15.02.2010 - Ausgabe 1/2010 - von MMag. Monika Pichler
Traditionell wird im Jänner in Politik und Wirtschaft Bilanz gezogen und auf die Herausforderungen des neuen Jahres geblickt. Auch Südtirols Wirtschaft halten die Auswirkungen der Krise weiterhin auf Trab. Und politisch sorgen nicht nur die Gemeinderatswahlen für hitzige Debatten.
Die Marschrichtung gab Landeshauptmann Luis Durnwalder bereits bei der Verlesung der Rede zum Haushaltsvoranschlag des Landes für 2010 Mitte Dezember vor. „Ein ‚Weiter so’ ist schlicht und einfach nicht möglich“, polterte Durnwalder zum Erstaunen der Landtagsabgeordneten und forderte diese zum „lebenslangen Lernen“ auf. Denn: „Die Rahmenbedingungen des politischen Handelns haben sich derart verändert, dass mit dem Flechten von alten Zöpfen kein Staat mehr zu machen sein wird.“
Nach 20 Jahren des mehr oder weniger großen Wachstums musste Durnwalder zum ersten Mal eine Rede zu einem geschrumpften Haushalt halten. Dies, weil die im Zuge der weltweiten Krise lahmende Wirtschaft geringere Steuereinnahmen erzeugt und die Landesregierung den Haushalt zudem sehr vorsichtig geschnürt habe. Während das Budget 2009 noch 5,425 Milliarden Euro umfasste, stehen 2010 „nur mehr“ 5,185 Milliarden Euro und damit rund 240 Millionen Euro weniger im Haushaltstopf zur Verfügung (minus 4,43 Prozent). „Ein ‚Weiter so’ im Haushalt ist schlicht und einfach nicht möglich, weil dies nicht mehr finanzierbar wäre“, resümierte der Landeshauptmann. Die Folge davon: Man habe den Haushalt neu geordnet und nach strategischen Bereichen gewichtet. „Diese haben trotz der allgemeinen Haushaltskürzung keine wesentlichen Einschnitte erfahren, sondern sind im Vergleich zum Vorjahr gleich gehalten bzw. sogar angehoben worden.“ Welches sind nun aber diese strategischen Bereiche? Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen, Forschung und Entwicklung zählen dazu. Zudem setze man weiter auf eine innovative Energiepolitik, auf die Förderung der Energieeffizienz, das KlimaHaus und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen.
„Jede Krise ist auch eine Chance. Die Chance, einiges anders oder neu zu machen, die Chance, alte Zöpfe abzuschneiden und bisher heilige Kühe zu opfern“, unterstrich Durnwalder. Man habe, so der Landeshauptmann, 2010 die Chance zu zeigen, dass man fähig sei, schwierige Situationen zu meistern. „Um diese Krise nutzen zu können, müssen wir lernen, mit den geänderten Rahmenbedingungen umzugehen.“
Mit Zuversicht aus der Krise. Dass sie das können, haben Südtirols Unternehmer im wirtschaftlich schwierigen Jahr 2009 bereits bewiesen. „Sie sind eigentlich alle Manager des Jahres. Denn allein das erfolgreiche Unterfangen, in einem Jahr wie 2009 ein Unternehmen über Wasser gehalten zu haben, ist schon eine großartige Managementleistung“, lobte Präsident Christof Oberrauch beim Neujahrsempfang des Unternehmerverbands Südtirol (UVS) die versammelte Unternehmerelite des Landes. Wiederum war es dem UVS gelungen, für den traditionellen Wirtschaftstreff eine besondere Location zu finden. Mit dem Sitz der Freien Uni Bozen wollte man ein klares Zeichen setzen, wie wichtig Bildung und Forschung für eine gesunde Wirtschaft seien.
Nach 20 Jahren des mehr oder weniger großen Wachstums musste Durnwalder zum ersten Mal eine Rede zu einem geschrumpften Haushalt halten. Dies, weil die im Zuge der weltweiten Krise lahmende Wirtschaft geringere Steuereinnahmen erzeugt und die Landesregierung den Haushalt zudem sehr vorsichtig geschnürt habe. Während das Budget 2009 noch 5,425 Milliarden Euro umfasste, stehen 2010 „nur mehr“ 5,185 Milliarden Euro und damit rund 240 Millionen Euro weniger im Haushaltstopf zur Verfügung (minus 4,43 Prozent). „Ein ‚Weiter so’ im Haushalt ist schlicht und einfach nicht möglich, weil dies nicht mehr finanzierbar wäre“, resümierte der Landeshauptmann. Die Folge davon: Man habe den Haushalt neu geordnet und nach strategischen Bereichen gewichtet. „Diese haben trotz der allgemeinen Haushaltskürzung keine wesentlichen Einschnitte erfahren, sondern sind im Vergleich zum Vorjahr gleich gehalten bzw. sogar angehoben worden.“ Welches sind nun aber diese strategischen Bereiche? Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen, Forschung und Entwicklung zählen dazu. Zudem setze man weiter auf eine innovative Energiepolitik, auf die Förderung der Energieeffizienz, das KlimaHaus und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen.
„Jede Krise ist auch eine Chance. Die Chance, einiges anders oder neu zu machen, die Chance, alte Zöpfe abzuschneiden und bisher heilige Kühe zu opfern“, unterstrich Durnwalder. Man habe, so der Landeshauptmann, 2010 die Chance zu zeigen, dass man fähig sei, schwierige Situationen zu meistern. „Um diese Krise nutzen zu können, müssen wir lernen, mit den geänderten Rahmenbedingungen umzugehen.“
Mit Zuversicht aus der Krise. Dass sie das können, haben Südtirols Unternehmer im wirtschaftlich schwierigen Jahr 2009 bereits bewiesen. „Sie sind eigentlich alle Manager des Jahres. Denn allein das erfolgreiche Unterfangen, in einem Jahr wie 2009 ein Unternehmen über Wasser gehalten zu haben, ist schon eine großartige Managementleistung“, lobte Präsident Christof Oberrauch beim Neujahrsempfang des Unternehmerverbands Südtirol (UVS) die versammelte Unternehmerelite des Landes. Wiederum war es dem UVS gelungen, für den traditionellen Wirtschaftstreff eine besondere Location zu finden. Mit dem Sitz der Freien Uni Bozen wollte man ein klares Zeichen setzen, wie wichtig Bildung und Forschung für eine gesunde Wirtschaft seien.
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