15.02.2010 - Ausgabe 1/2010 - von Melanie Hollaus
Im Jahr 2010 wird die Tiroler Kunst- und Kulturszene mit Budget-Kürzungen und einem neuen Kulturförderungsgesetz konfrontiert. wia sprach darüber mit Mag. Markus Schennach, Vorstandsmitglied der Tiroler Kulturinitiativen (TKI) und Geschäftsführer des Freien Radios Innsbruck, sowie mit Mag. Ingeborg Erhart, Geschäftsleiterin der Tiroler Künstlerschaft.
wia: In einer Stellungnahme von Innsbruck Contemporary zu den geplanten Kulturbudget-Kürzungen in Tirol hieß es, dass diese vor allem die Freie Szene treffen werden, also diejenigen, die ohnehin schon am wenigsten Unterstützung bekommen.
Ingeborg Erhart: Grundsätzlich geht es darum, dass diese Kürzungen nur in den Bereichen stattfinden können, die nicht in irgendeiner Form vertraglich mit der Stadt oder dem Land verbunden sind. Einrichtungen wie das Tiroler Landestheater sind vertraglich abgesichert und bekommen auch Indexanpassungen ausbezahlt. Die Kürzungen im Bereich der so genannten Ermessensausgaben treffen vornehmlich die Freien Szenen, wo die Budgets ohnehin gering sind und sehr viel ehrenamtliche Arbeit geleistet wird. In letzter Zeit wurde über die Medien verlautbart, dass durch die geplanten Kürzungen nichts Neues mehr gefördert werden kann, dass aber zumindest versucht werde, bestehende Einrichtungen nicht zu kürzen. Das heißt, dass für neue Ideen und Projekte kein Geld mehr vorhanden ist. Jemand, der noch nie einen Antrag gestellt hat, hat voraussichtlich bis 2012 kaum Chancen, Unterstützung zu bekommen – egal wie gut oder schlecht das Projekt ist. Diese Vorgehensweise schadet vor allem jungen Leuten, ist wider jegliche Experimentierfreudigkeit und wider jegliches Risiko. Die stadt_potenziale, ein Kulturtopf der Stadt Innsbruck für experimentelle Projekte, ist von 70.000 auf 60.000 Euro gekürzt worden.
Markus Schennach: Die Tiroler Kulturinitiativen haben die Entwicklung des Kulturbudgets für die Freie Szene seit 2002 untersucht. Wenn man die Teuerung dazurechnet, ist das Budget um über ein Drittel gesunken. Wenn man 2010 noch mal 13 Prozent abzieht und die Teuerung einkalkuliert, dann kommt man auf etwa 46 Prozent weniger Budget als noch 2002. Diese Entwicklung spricht der Chef des Treibhauses Norbert Pleifer an, wenn er sich beklagt, eine Million weniger Schilling als noch vor zehn Jahren zu bekommen. Denn die Mieten, der Strom und die Lohnnebenkosten werden teurer.
Ist durch die neuerlichen Kürzungen ab 2010 mit einem Kahlschlag in der Tiroler Kunst- und Kulturszene zu rechnen?
Erhart: Das glaube ich tatsächlich, weil einige resignieren und andere weggehen werden. Im Bereich der Bildenden Kunst gibt es keine Ausbildungsstätte, das heißt die Leute müssen woanders studieren, und es gibt keinen Anreiz zurückzukommen.
Schennach: Man muss sich fragen, warum ein Land, eine Stadt oder ein Staat Geld für Kultur ausgibt. Ich denke, dass Kulturförderung für die Weiterentwicklung einer demokratischen Gesellschaft absolut notwendig ist. Aber es ist bezeichnend, dass Tirol eines der Bundesländer ist, wo zuerst bei der Kultur gespart wird, wenn es Geldengpässe gibt. Trotz Wirtschaftskrise wird der Bau des Brennerbasistunnels nicht gestoppt. Die Diskussion endet immer in der zynischen Frage, ob in Dinge investiert wird, die demokratiepolitisch wichtig sind, oder ob es einem Land recht ist, wenn die Demokratie vor die Hunde geht – was ja sehr schön zur neoliberalen Politiklogik der letzten Jahre passt.
Am 10. Dezember fand in der Maria-Theresien-Straße vor den Rathausgalerien die Art Parade statt, eine Demonstration, die auf derlei Missstände hinweisen sollte. Was waren die Forderungen der Künstler und Kulturschaffenden?
Erhart: Wir haben dazu aufgefordert, in der Kunst- und Kulturförderung mutig zu sein, Nachwuchs zu fördern, auf Bildung zu setzen, und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende und Künstler/-innen zu verbessern. Es ist für eine Gesellschaft wichtig, dass es so etwas wie eine Subkultur gibt, wo Dinge quergedacht werden.
Die Art Parade war ein Auftakt, eine Zeichensetzung, um darauf aufmerksam zu machen, dass viele Menschen von den Kürzungen betroffen sein werden. Der 10. Dezember war der Tag der Gemeinderatssitzung, wo das Kulturbudget beschlossen wurde und in der folgenden Woche wurde es auf Landesebene beschlossen. Die Demonstration wollte gleichermaßen das Land wie die Stadt aufrütteln, um die drohenden Kürzungen abzuwenden.
Unter Landesrätin Palfrader soll ein neues Kulturfördergesetz entstehen, das das bisher gültige aus dem Jahr 1979 ersetzen soll. Herr Schennach, Sie haben auf einen Aufruf des Landes Tirol hin dafür eine Vorlage geschrieben.
Schennach: Es war sehr überraschend, dass die damals neue Kulturlandesrätin im November 2008 verlautbaren ließ, ein neues Gesetz schreiben zu lassen. Daraufhin wurden die Kulturbeiräte aufgefordert, sich über ein eigens eingerichtetes Internetforum an der Erstellung des neuen Gesetzes zu beteiligen. Es wurde zu einem Dialog aufgerufen, allerdings zu einem sehr beschränkten, denn es war nicht gewünscht, eine breite öffentliche Diskussion zu führen. Es wurden weder Künstler/-innen noch Initiativen dazu eingeladen.
Erhart: Es gibt sechs verschiedene Kulturbeiräte und das unter Landesrat Koler eingerichtete Gremium Zeitkultur, das allerdings einem Beirat nicht gleichgestellt ist. Insgesamt sind das circa 70 Personen.
Schennach: Problematisch ist auch, dass es zwar gesetzlich festgeschrieben ist, dass es Beiräte gibt, deren Funktionen, Rechte oder Pflichten werden aber von dem jeweils zuständigen Landesrat immer neu bestimmt. Es ist zum Beispiel üblich, dass die Tagesordnung vom Vorsitzenden, also im jetzigen Fall von der Landesrätin gemacht wird. Dieses Prozedere erschwert den Beiräten, eigene Fragestellungen einzubringen, und deren Motivation ist dadurch in den letzten 30 Jahren nicht gerade größer geworden. Auch die Bestellung in den Beirat ist völlig undurchsichtig. Wie aus heiterem Himmel wird jemand von der Politik bestellt und ein anderer verschwindet plötzlich. Auch das ist ein Grund dafür, dass von den Beiräten kaum Vorschläge für das neue Gesetz gemacht wurden. Dr. Palfrader hat von 13 Vorschlägen gesprochen, die bei ihr eingelangt sind, aber keiner weiß das so genau, weil es nie offengelegt wurde. Es gibt allein von mir vier Vorschläge und vier vom Beirat Architektur und Bildende Kunst.
Erhart: Dr. Juen, Leiter der Abteilung Kultur des Landes Tirol, hat uns jene Vorschläge geschickt, die unseren eigenen Beirat betreffen. Ich habe also nur die Statements bekommen, die ohnehin von uns gemacht wurden.
Ingeborg Erhart: Grundsätzlich geht es darum, dass diese Kürzungen nur in den Bereichen stattfinden können, die nicht in irgendeiner Form vertraglich mit der Stadt oder dem Land verbunden sind. Einrichtungen wie das Tiroler Landestheater sind vertraglich abgesichert und bekommen auch Indexanpassungen ausbezahlt. Die Kürzungen im Bereich der so genannten Ermessensausgaben treffen vornehmlich die Freien Szenen, wo die Budgets ohnehin gering sind und sehr viel ehrenamtliche Arbeit geleistet wird. In letzter Zeit wurde über die Medien verlautbart, dass durch die geplanten Kürzungen nichts Neues mehr gefördert werden kann, dass aber zumindest versucht werde, bestehende Einrichtungen nicht zu kürzen. Das heißt, dass für neue Ideen und Projekte kein Geld mehr vorhanden ist. Jemand, der noch nie einen Antrag gestellt hat, hat voraussichtlich bis 2012 kaum Chancen, Unterstützung zu bekommen – egal wie gut oder schlecht das Projekt ist. Diese Vorgehensweise schadet vor allem jungen Leuten, ist wider jegliche Experimentierfreudigkeit und wider jegliches Risiko. Die stadt_potenziale, ein Kulturtopf der Stadt Innsbruck für experimentelle Projekte, ist von 70.000 auf 60.000 Euro gekürzt worden.
Markus Schennach: Die Tiroler Kulturinitiativen haben die Entwicklung des Kulturbudgets für die Freie Szene seit 2002 untersucht. Wenn man die Teuerung dazurechnet, ist das Budget um über ein Drittel gesunken. Wenn man 2010 noch mal 13 Prozent abzieht und die Teuerung einkalkuliert, dann kommt man auf etwa 46 Prozent weniger Budget als noch 2002. Diese Entwicklung spricht der Chef des Treibhauses Norbert Pleifer an, wenn er sich beklagt, eine Million weniger Schilling als noch vor zehn Jahren zu bekommen. Denn die Mieten, der Strom und die Lohnnebenkosten werden teurer.
Ist durch die neuerlichen Kürzungen ab 2010 mit einem Kahlschlag in der Tiroler Kunst- und Kulturszene zu rechnen?
Erhart: Das glaube ich tatsächlich, weil einige resignieren und andere weggehen werden. Im Bereich der Bildenden Kunst gibt es keine Ausbildungsstätte, das heißt die Leute müssen woanders studieren, und es gibt keinen Anreiz zurückzukommen.
Schennach: Man muss sich fragen, warum ein Land, eine Stadt oder ein Staat Geld für Kultur ausgibt. Ich denke, dass Kulturförderung für die Weiterentwicklung einer demokratischen Gesellschaft absolut notwendig ist. Aber es ist bezeichnend, dass Tirol eines der Bundesländer ist, wo zuerst bei der Kultur gespart wird, wenn es Geldengpässe gibt. Trotz Wirtschaftskrise wird der Bau des Brennerbasistunnels nicht gestoppt. Die Diskussion endet immer in der zynischen Frage, ob in Dinge investiert wird, die demokratiepolitisch wichtig sind, oder ob es einem Land recht ist, wenn die Demokratie vor die Hunde geht – was ja sehr schön zur neoliberalen Politiklogik der letzten Jahre passt.
Am 10. Dezember fand in der Maria-Theresien-Straße vor den Rathausgalerien die Art Parade statt, eine Demonstration, die auf derlei Missstände hinweisen sollte. Was waren die Forderungen der Künstler und Kulturschaffenden?
Erhart: Wir haben dazu aufgefordert, in der Kunst- und Kulturförderung mutig zu sein, Nachwuchs zu fördern, auf Bildung zu setzen, und die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende und Künstler/-innen zu verbessern. Es ist für eine Gesellschaft wichtig, dass es so etwas wie eine Subkultur gibt, wo Dinge quergedacht werden.
Die Art Parade war ein Auftakt, eine Zeichensetzung, um darauf aufmerksam zu machen, dass viele Menschen von den Kürzungen betroffen sein werden. Der 10. Dezember war der Tag der Gemeinderatssitzung, wo das Kulturbudget beschlossen wurde und in der folgenden Woche wurde es auf Landesebene beschlossen. Die Demonstration wollte gleichermaßen das Land wie die Stadt aufrütteln, um die drohenden Kürzungen abzuwenden.
Unter Landesrätin Palfrader soll ein neues Kulturfördergesetz entstehen, das das bisher gültige aus dem Jahr 1979 ersetzen soll. Herr Schennach, Sie haben auf einen Aufruf des Landes Tirol hin dafür eine Vorlage geschrieben.
Schennach: Es war sehr überraschend, dass die damals neue Kulturlandesrätin im November 2008 verlautbaren ließ, ein neues Gesetz schreiben zu lassen. Daraufhin wurden die Kulturbeiräte aufgefordert, sich über ein eigens eingerichtetes Internetforum an der Erstellung des neuen Gesetzes zu beteiligen. Es wurde zu einem Dialog aufgerufen, allerdings zu einem sehr beschränkten, denn es war nicht gewünscht, eine breite öffentliche Diskussion zu führen. Es wurden weder Künstler/-innen noch Initiativen dazu eingeladen.
Erhart: Es gibt sechs verschiedene Kulturbeiräte und das unter Landesrat Koler eingerichtete Gremium Zeitkultur, das allerdings einem Beirat nicht gleichgestellt ist. Insgesamt sind das circa 70 Personen.
Schennach: Problematisch ist auch, dass es zwar gesetzlich festgeschrieben ist, dass es Beiräte gibt, deren Funktionen, Rechte oder Pflichten werden aber von dem jeweils zuständigen Landesrat immer neu bestimmt. Es ist zum Beispiel üblich, dass die Tagesordnung vom Vorsitzenden, also im jetzigen Fall von der Landesrätin gemacht wird. Dieses Prozedere erschwert den Beiräten, eigene Fragestellungen einzubringen, und deren Motivation ist dadurch in den letzten 30 Jahren nicht gerade größer geworden. Auch die Bestellung in den Beirat ist völlig undurchsichtig. Wie aus heiterem Himmel wird jemand von der Politik bestellt und ein anderer verschwindet plötzlich. Auch das ist ein Grund dafür, dass von den Beiräten kaum Vorschläge für das neue Gesetz gemacht wurden. Dr. Palfrader hat von 13 Vorschlägen gesprochen, die bei ihr eingelangt sind, aber keiner weiß das so genau, weil es nie offengelegt wurde. Es gibt allein von mir vier Vorschläge und vier vom Beirat Architektur und Bildende Kunst.
Erhart: Dr. Juen, Leiter der Abteilung Kultur des Landes Tirol, hat uns jene Vorschläge geschickt, die unseren eigenen Beirat betreffen. Ich habe also nur die Statements bekommen, die ohnehin von uns gemacht wurden.
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